AGB Heilpraktiker
- 1 Anwendungsbereich
- a) Die AGB regeln die Geschäftsbeziehung zwischen Heilpraktiker und Patient als Behandlungsvertrag im Sinne der §§ 611 ff BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien abweichendes nicht schriftlich vereinbart wurde.
- b) Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Patient das generelle Angebot des Heilpraktikers, die Heilkunde gegen jedermann auszuüben, durch konkludentes Handeln annimmt und sich an den Heilpraktiker zum Zwecke der Beratung, Diagnose oder Therapie wendet.
- 2 Inhalt und Zweck des Behandlungsvertrages
Der Heilpraktiker erbringt seine Dienste gegenüber dem Patienten in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Diagnose und Therapie beim Patienten, unter Berücksichtigung von evtl. Behandlungsverboten und seiner Sorgfaltspflicht, anwendet. Dabei werden häufig auch Methoden angewendet, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind und nicht dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Diese Methoden sind allgemein auch nicht kausalfunktional erklärbar und insofern nicht zielgerichtet. Insofern kann ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden.
- 3 Mitwirkung des Patienten
Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Patient nicht verpflichtet. Der Heilpraktiker ist jedoch berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Patient Beratungsinhalte negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Therapiemaßnahmen vereitelt. Die Honorierung des Heilpraktikers gem. § 4 ff bleibt davon unberührt.
- 4 Honorierung des Heilpraktikers
a) Das Honorar berechnet sich in Anlehnung an die GebüH. Für die komplette Honorarzahlung ist der Klient in der Eigenverantwortung und muss sich evtl. Zuzahlungen von den entsprechenden Stellen, z.B. private Krankenversicherung oder andere Stellen erstatten lassen. Der Honoraranspruch des Heilpraktikers gegenüber dem Klienten ist unmittelbar nach Erhalt der Rechnung zu begleichen.
Zahlungsverzug tritt automatisch nach Ablauf von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ein.
b) Nicht eingehaltene oder kurzfristig (weniger als 24 Std. vorher) abgesagte Termine werden voll berechnet. Die vorstehende Zahlungsverpflichtung tritt nicht ein, wenn der Patient mind. 24 Std. vor dem vereinbarten Termin absagt. Dies gilt auch für telefonische Beratungstermine.
- 5 Honorierung durch eine Abo-Vereinbarung
a) Der Klient erhält hiermit einen Jahresvertrag (Beginn ist jeweils der 1. Behandlungstag) von 12 Anwendungen oder Beratungen mit einem Nachlass von 10 %.
b) Das Honorar ist jeweils zum 01. eines Kalendermonates fällig.
c) Sollte der Klient den Vertrag nicht vor Ablauf von 3 Kalendermonaten kündigen, verlängert sich dieser um jeweils 1 Jahr.
d) Die AGB gelten uneingeschränkt auch für die Vereinbarung gem. § 5.
e) Das Rücktrittsrecht bei der Abo-Vereinbarung ist 14 Tage nach Abschluss. Dies betrifft jedoch nur die Abo-Vereinbarung und keine anderen Bestandteile der AGB.
- 6 Honorarerstattung durch Dritte
Der Klient ist gem. § 4 Abs. a für die Honorarzahlung eigenverantwortlich. Erstattungen oder Teilerstattungen durch Dritte muss der Klient mit seiner Krankenkasse oder einer anderen Stelle selbst verrechnen.
- 7 Schweigepflicht
a) Der Heilpraktiker behandelt die Patientendaten vertraulich und erteilt bezüglich der Diagnose, Beratung und der Therapie sowie deren Begleitumstände und den persönlichen Verhältnissen des Patienten Auskünfte nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Patienten.
b) Absatz a) ist nicht anzuwenden, wenn der Heilpraktiker aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist.
c) Der Heilpraktiker führt Aufzeichnungen über Leistungen, Patientendaten und Abrechnungen. dem Patienten stehen diese Daten zur Einsicht (kostenpflichtig) zur Verfügung.
d) Aus Beweis- oder Erstattungsgründen durch einen Kostenträger kann auch eine Ausfertigung der Rechnung, welche die vollständige Diagnose, jede Einzelleistung (Therapiespezifizierung) mit der entsprechenden GebüH-Ziffer jeden Einzelbetrag und Angaben über Heilmittel enthält, vereinbart werden. Der Patient wird hiermit belehrt, dass diese Rechnungsform bereits den Bruch der Vertraulichkeit und Verschwiegenheitspflicht bedeutet und dem schriftlichen Auftrages des Patienten grundsätzlich widerspricht. Hierdurch wird eine entsprechende Gebühr gem. GebüH erhoben.
- 8 Datenschutz
Personen- und Therapiebezogene Daten werden unter entsprechender Berücksichtigung der aktuellen gesetzlichen Vorgaben (DSGVO) dokumentiert, verwertet und gespeichert. s. hierzu auch Datenschutzbedingungen
- 9 Meinungsverschiedenheiten
a) Meinungsverschiedenheiten aus dem Behandlungsvertrag und den AGB sollten gütlich beigelegt werden. Hierzu empfiehlt es sich, Gegenvorstellungen, abweichende Meinungen oder Beschwerden zunächst mündlich und gegebenenfalls schriftlich vorzubringen.
b) Der Gerichtsstand ist der Praxisort des Heilpraktikers.
- 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder AGB ungültig oder nicht sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Behandlungsvertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzten, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt.
AGB mit Widerrufsbelehrung & Datenschutzerklärung für die Aus- und Weiterbildungen in der Methode „CuvanaSens® by Harry Schneider“
CuvanaSens® by Harry Schneider
Teil I:
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Teilnahme an Kursen, Seminaren, Schulungen und Ausbildungsleveln (nachfolgend einheitlich „Kurs“ oder „Schulung“) der Methode CuvanaSens® by Harry Schneider, die zwischen
Schneider Harald
Büro: Obermoosen 14b
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– nachfolgend „Veranstalter“ oder „wir“ –
und dem Teilnehmer – nachfolgend „Teilnehmer“ oder „Kunde“ – geschlossen werden.
(2) Das Schulungsangebot richtet sich sowohl an Verbraucher (Privatpersonen im Sinne des § 13 BGB) als auch an Unternehmer (medizinisches Fachpersonal, Therapeuten etc. im Sinne des § 14 BGB).
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Leistungsgegenstand, Kursformate und Durchführung
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Durchführung von Schulungs- und Ausbildungskursen der vom Veranstalter selbst entwickelten, speziellen Therapieform für Mensch und Tier „CuvanaSens® by Harry Schneider“ gemäß der jeweiligen Kursbeschreibung.
(2) Flexibilität der Kursformate: Die Kurse sind derzeit als reine Präsenzveranstaltungen konzipiert. Der Veranstalter behält sich jedoch ausdrücklich das Recht vor, Kurse ganz oder teilweise auf Hybrid-Formate (Kombination aus Präsenz und Online) oder in begründeten Einzelfällen auf reine Online-Formate umzustellen, sofern dies für die Teilnehmer zumutbar ist und der didaktische Kern der Ausbildung – insbesondere die Vermittlung der Therapieform – gewahrt bleibt.
Ein Anspruch auf eine bestimmte Durchführungsform, beispielsweise ausschließlich Präsenz, besteht nicht, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich als unveränderlich vereinbart.
§ 3 Kursgebühren, Fälligkeit und Umsatzsteuer
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung in den aktuellen Informationsmaterialien oder auf der Webseite angegebenen Preise. Da der Wert und die Effektivität der Lehrinhalte unabhängig vom Buchungszeitpunkt konstant hoch sind, werden keine Frühbucherrabatte, Nachlässe oder sonstigen Preisreduzierungen gewährt.
(2) Fälligkeit: Die Kursgebühr wird mit der Anmeldung beziehungsweise dem Zugang der Bestätigung sofort in voller Höhe fällig und ist im Voraus per Überweisung auf das angegebene Konto des Veranstalters zu entrichten.
Ein Anspruch auf Teilnahme am Kurs besteht nur bei vollständig und rechtzeitig vor Kursbeginn eingegangener Zahlung.
(3) Umsatzsteuer-Ausweis:
Variante A – aktueller Status:
Die angegebenen Kursgebühren verstehen sich als Bruttopreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Variante B – bei vorliegender Befreiung:
Die Kursgebühren sind gemäß § 4 Nr. 21 UStG als anerkannte Bildungsleistung von der Umsatzsteuer befreit. Es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
§ 4 Mindestteilnehmerzahl, Rücktritt, Stornierung und Ersatzteilnehmer
(1) Mindestteilnehmerzahl
Für die Basiskurse (Level 1–3) besteht eine Mindestteilnehmerzahl, welche variabel von den Kapazitäten und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der jeweils gebuchten Location abhängig ist.
Aufbaukurse können – abhängig von der jeweiligen Ausbildungsstufe und zur Sicherung der Ausbildungskontinuität – nach freiem Ermessen des Veranstalters auch mit einer geringeren Teilnehmerzahl durchgeführt werden.
(2) Absage durch den Veranstalter
Wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, kann der Veranstalter vom Vertrag zurücktreten. Die Absage erfolgt spätestens 7 Tage vor Kursbeginn, sofern das Nichterreichen nicht erst deutlich kurzfristiger erkennbar war.
Bei einer Absage aus diesem Grund oder wegen unvorhersehbarer Ereignisse (z. B. plötzliche Erkrankung des Dozenten, höhere Gewalt) werden bereits gezahlte Gebühren vollständig erstattet.
Weitergehende Ansprüche, beispielsweise Stornokosten für Hotels oder Anreise, sind ausgeschlossen, es sei denn, dem Veranstalter fällt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last.
(3) Stornierung durch den Teilnehmer
Stornierungen müssen in Textform, beispielsweise per E-Mail, erfolgen. Es gelten folgende gestaffelte Stornogebühren:
- Bis 3 Wochen vor Kursbeginn: 25 % der vereinbarten Kursgebühr
- Bis 2 Wochen vor Kursbeginn: 50 % der vereinbarten Kursgebühr
- Bis 1 Woche vor Kursbeginn: 75 % der vereinbarten Kursgebühr
- Weniger als 1 Woche vor Kursbeginn oder bei Nichterscheinen: 100 %
Dem Teilnehmer bleibt der Nachweis gestattet, dass dem Veranstalter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(4) Ersatzteilnehmer
Der Teilnehmer ist berechtigt, bis zum offiziellen Kursstart einen qualifizierten Ersatzteilnehmer zu benennen. Bei Kursen für medizinisches Fachpersonal muss dieser die entsprechenden beruflichen Qualifikationen nachweisen.
Die Zahlungsverpflichtung des ursprünglichen Teilnehmers bleibt bestehen. Die finanzielle Kostenübernahme und Abrechnung ist ausschließlich im Innenverhältnis zwischen dem ursprünglichen Teilnehmer und dem Ersatzteilnehmer zu klären.
§ 5 Diagnostik, Bild- und Videoaufnahmen
(1) Die Methode CuvanaSens® by Harry Schneider beinhaltet hochspezifische anatomische und energetische Befunderhebungen am Menschen und am Tier.
Zur präzisen Vermittlung, gemeinsamen Schulung, Besprechung, Auswertung sowie zur Verlaufsdokumentation werden während der Kurse Foto- und Videoaufnahmen der Teilnehmer gemacht.
(2) Da es sich um eine präzise körperliche und therapeutische Diagnostik handelt, können diese Aufnahmen teilweise im leicht bekleideten Zustand beziehungsweise in Unterwäsche erfolgen, um anatomische Strukturen, Fehlstellungen oder Gewebeveränderungen visuell erfassen zu können.
(3) Zweckbindung und Speicherung: Die Aufnahmen werden ausschließlich innerhalb des jeweiligen Kurses zu Schulungszwecken verwendet und DSGVO-konform gespeichert.
Die Teilnehmer verpflichten sich zur absoluten Vertraulichkeit bezüglich aller Bild- und Videomaterialien anderer Teilnehmer, die sie im Rahmen des Kurses einsehen.
§ 6 Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung
(1) Die Teilnahme an den praktischen Übungen im Rahmen der Kurse erfolgt auf eigene Gefahr. Soweit sich Teilnehmer im Rahmen des Kurses zu Übungszwecken gegenseitig behandeln, handeln sie eigenverantwortlich.
Jeder Teilnehmer ist verpflichtet, bestehende Vorerkrankungen, körperliche Beschwerden, Schwangerschaften oder gesundheitliche Einschränkungen vor Beginn des praktischen Teils unaufgefordert mitzuteilen.
(2) Tierhalterhaftung bei mitgebrachten Tieren: Sofern vereinbarungsgemäß Tiere zu Schulungszwecken mitgebracht werden, verbleibt die gesetzliche Tierhalterhaftung gemäß § 833 BGB beim einbringenden Teilnehmer.
Für jedes mitgebrachte Tier muss eine gültige Tierhalterhaftpflichtversicherung bestehen. Der Nachweis ist auf Verlangen vorzulegen. Das Tier muss frei von ansteckenden Krankheiten und sozialverträglich sein.
(3) Der Veranstalter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen gelten die im Vertrag genannten gesetzlichen Haftungsbegrenzungen.
§ 7 Urheberrecht und Eigentumsschutz
Alle Schulungsunterlagen, Präsentationen, Konzepte und die im Kurs erstellten oder bereitgestellten Bild- und Videomaterialien zur Methode CuvanaSens® by Harry Schneider sind urheberrechtlich geschützt.
Jede Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte, Veröffentlichung – auch in sozialen Medien – oder kommerzielle Nutzung ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Veranstalters untersagt.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Für Unternehmer, die die Buchung im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit vornehmen, besteht kein Widerrufsrecht.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Widerrufsbelehrung.
§ 9 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand und salvatorische Klausel
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Soweit gesetzlich zulässig, ist für Verträge mit Unternehmern der Gerichtsstand D-83278 Traunstein.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
Teil II: Widerrufsbelehrung
Gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren:
Schneider Harald
Büro: Obermoosen 14b
D-83236 Übersee
Telefon: +49 (0)175 / 22 35 378
E-Mail: mail@harryschneider.eu
Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Besonderer Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und mit der Ausführung erst begonnen wurde, nachdem Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung erteilt und gleichzeitig bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
Schneider Harald
Büro: Obermoosen 14b
D-83236 Übersee
E-Mail: mail@harryschneider.eu
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Teilnahme am folgenden Kurs/Ausbildungslevel:
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Gebucht am: ______________________________
Name des/der Verbraucher(s):
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Anschrift:
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Datum: __________________________________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier):
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(*) Unzutreffendes streichen.
Teil III: Datenschutzerklärung
Datenschutzinformationen für Teilnehmer der CuvanaSens®-Ausbildung
1. Allgemeine Informationen zur Datenverarbeitung
Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften (DSGVO, BDSG) sowie dieser Datenschutzerklärung.
2. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung
Schneider Harald
Büro: Obermoosen 14b
D-83236 Übersee
Telefon: +49 (0)175 / 22 35 378
E-Mail: mail@harryschneider.eu
Webseite: www.harryschneider.eu
3. Verarbeitung von Daten bei Kursanmeldung und Durchführung
Wenn Sie sich für einen Kurs anmelden, erheben wir Bestandsdaten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie gegebenenfalls Berufsbezeichnung oder Qualifikationsnachweise und Zahlungsdaten.
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Erfüllung des Vertrages beziehungsweise zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen.
4. Foto- und Videoaufnahmen zur therapeutischen Diagnostik
(1) Im Rahmen der Ausbildung in der Methode CuvanaSens® by Harry Schneider werden Foto- und Videoaufnahmen der Teilnehmer angefertigt. Dies kann auch im leicht bekleideten Zustand beziehungsweise in Unterwäsche erfolgen.
(2) Soweit diese Aufnahmen der Erfassung anatomischer Gegebenheiten und körperlicher oder energetischer Dysbalancen dienen, können besondere Kategorien personenbezogener Daten im Sinne des Art. 9 DSGVO betroffen sein.
(3) Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage der ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO.
(4) Die Aufnahmen dienen der praktischen Schulung, Besprechung und Verlaufsdokumentation und können für Folgekurs-, Aufbaulevel- oder spätere Vergleichszwecke gespeichert werden.
5. Betroffenenrechte
Sie haben nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO), Berichtigung (Art. 16 DSGVO), Löschung (Art. 17 DSGVO), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) sowie Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO).
Darüber hinaus haben Sie das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren.